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MenschenrechtsverteidigerInnen in Kolumbien

Als MenschenrechtsverteidigerInnen werden all jene bezeichnet, die sich für den Schutz von Menschenrechten einsetzen, egal ob beruflich oder privat, ob allein oder mit anderen. Hierzu zählen unter anderem GewerkschaftsführerInnen, JournalistInnen, LehrerInnen, KünstlerInnen, Kirchenmitglieder, Anwälte, Mitglieder von NGOs und sozialen Bewegungen. MenschenrechtsverteidigerInnen verurteilen Menschenrechtsverletzungen, stellen Untersuchungen an, verteidigen Opfer von Menschenrechtsverletzungen, schützen die Zivilbevölkerung, fordern Respekt für internationales humanitäres Recht und treiben so den Frieden in Kolumbien voran.

MenschenrechtsverteidigerInnen sind in Kolumbien schon immer Opfer von Stigmatisierung, Bedrohung, sexueller Gewalt, unbegründeter Strafprozesse, gewalttätiger Attacken und Tötungen durch alle Akteure des bewaffneten Konflikts (staatliche Sicherheitskräfte, paramilitärische Einheiten und Guerillagruppen) gewesen. Kolumbien gehört zu den Ländern, die weltweit die meisten Angriffe auf MenschenrechtsverteidigerInnen zu verzeichnen haben. Für solche Straftaten bleibt jedoch Straflosigkeit in den meisten Fällen die Norm. Die kolumbianischen Behörden verfolgen Menschenrechts verteidiger­Innen gezielt und nennen sie eine Bedrohung der „Demokratischen Sicherheit“. Sie diskreditieren sie in der Öffentlichkeit diskreditiert und beschuldigen sie, Verbindung zu Guerillagruppen zu besitzen oder durch politische Gewinne motiviert zu sein. Die Regierung hat grundlose Anklagen gegen sie vorgebracht, oft auf Basis falscher Informationen. Im Kontext eines bewaffneten Konflikts hat dies nicht nur zu größerer Stigmatisierung von NGOs geführt, sondern hat auch die feindliche Umgebung, in denen MenschenrechtsverteidigerInnen agieren, nochmals verschärft.

Mittlerweile hat die Situation ein neues, erschreckendes Niveau erreicht. Im April 2009 wurden Dokumente veröffentlicht, die die Existenz illegaler Spionageoperationen durch den kolumbianischen Sicherheitsdienst (Departamento Administrativo de Seguridad - DAS) beweisen. So wurden nicht nur private Telefonanrufe illegal abgehört, sondern die MenschenrechtsverteidigerInnen wurden auch verfolgt und fotografiert. Polizeieinheiten und die nationale Armee haben die Geheimdienste ebenfalls genutzt, um die Arbeit der MenschenrechtsverteidigerInnen einzuschränken. Diese Vorfälle verstoßen gegen demokratische Prinzipien und bedeuten einen Angriff auf die Menschenrechte in Kolumbien.

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